Quo vadis Erdling?

Quelle: Wikipedia Commons

Um es mal vorweg zu sagen, ich habe weder die Nazis, noch die Nachkriegszeit selbst erlebt. Lediglich die heutzutage übrig gebliebene “braune Plörre”, gemeinhin als Neonazi bezeichnet, kenne ich. Ich möchte mich nicht in den allgemeinen Diskussionen um

• biometrische Merkmale im Reisepass
• die Handhabung des Datenschutzes in Bezug auf die Online-Durchsuchungen, einem Flug in die USA und der damit “gerne auch gänzlich ungeregelt”en Datenweitergabe an die USA.
• die Handhabung von G8-Gipfelgegnern im Vorfeld (Wohnungsdurchsuchungen) und beim Gipfel, Stichwort “Käfige“

durch die Erwähnung von “Godwins Law” disqualifizieren (Godwins Law besagt nämlich, daß bei längeren Diskussionen jemand einen Vergleich mit Nazis bringt und die Diskussion dann ohne Konsens endet).
Das dritte Reich steht für mich für eine Welt voller gebilligter Gräueltaten. Heutzutage sehe ich in den Nazis keine Bedrohung mehr, aber sehr wohl in diesem Sicherheits-Getue seit dem 11. September 2001 seitens der Politiker. Ich will nicht sagen daß ich unsere Politiker mit Nazis vergleichen möchte, aber doch sehe ich einen Zusammenhang mit der damaligen übergreifenden Staatsmacht und der heutigen, die immer weiter anschwillt.

Alles kann mit der Begründung, es würde der Sicherheit dienen, durchgewunken werden. Bürgerrechte einschneiden? Egal, es geht doch um den Kampf gegen den Terror. Wir steuern langsam aber sicher auf ein Deutschland zu, was mit “Zwiedenken” alles begründen kann.

Normal bin ich politisch nicht so leicht zu beunruhigen, jedoch erwische ich mich in letzter Zeit immer häufiger dabei wie mir in Gedanken an die aktuelle Politik ganz unwohl wird. Ich habe Angst, Angst daß sich unsere Gesetze in ganz ungemütliche Richtungen entwickeln. Daß wir immer mehr zu einem Überwachungsstaat verkommen, daß Geld noch mehr die Macht übernimmt und die Politik sich einen Scheiß um die individuelle Freiheit schert. Und nein, vor Terroristen habe ich keine Angst. Die Gefahr vor denen erscheint mir wesentlich ungreifbarer als die Einschränkungen meiner Lebensqualität – ist nun mal so.

Biometrische Merkmale im Reisepass

Klar kann ich verstehen daß die Sicherheitskräfte es international leichter haben möchten, daß man biometrische Informationen im Pass zur leichteren Identifikation speichert. Aber warum soll ich als unbescholtener Bürger mitmachen und daraufhin einen Pass mit mir herumtragen, wo der RFID-Chip noch nicht einmal die volle Schlüsselstärke zur Verschlüsselung ausnutzt? Innerhalb weniger Stunden wurde die Verschlüsselung mit einem Standard-PC geknackt. Wenn die Politiker sich schon darauf einigen, so viele Informationen auf einem Chip zu speichern, warum wird das Ganze dann nicht mit ordentlichen Schlüssellängen praktiziert? Nun sind Schlüssellängen bei verschiedenen Verfahren nicht so einfach zu Vergleichen, aber als Anhaltspunkt reicht aus daß selbst Online-Banking dort schon seit geraumer Zeit größere Schlüssellängen benutzt. Der Pass so halbherzig durchgeführt, als ob man es eilig hatte. Und das ist auch eine Ursache dafür daß ich auf biometrische Merkmale im Pass nicht allzu scharf bin. Es ist ja nicht so als daß Computer in der Zukunft langsamer würden. Und ein paar Jahre soll das Pass-Modell wohl halten ohne von jedermann entschlüsselt werden zu können, oder? Also warum dann nicht direkt größere Schlüssel?

Ausgeweitete Datenweitergabe bei Flügen in die USA

Dann diese Datenweitergabe wenn man in die USA einreist. In dubio pro reo, so hieß es einmal – damals. Ist das nötig alle Passagiere unter einen Generalverdacht zu stellen? Die Daten, von in der Mehrheit unschuldigen Menschen, über’n halben Globus zu schicken damit sie dann 15 (!) Jahre gespeichert werden? Die USA forderten gar zuerst 50 Jahre. Ja tickt es noch sauber bei denen? Neben der schon runtergehandelten Haltezeit der Daten schreibt die Telepolis:

Als zweiten kleinen Erfolg kann man werten, dass nicht mehr die Pull-, sondern die Push-Methode angewandt wird – vorher wurden die Daten durch die US-Behörden “abgezogen” und man verließ sich darauf, dass sie schon nicht zu viele Daten nutzen würden.

Klar, da hätte ich mich ganz sicher nicht darauf verlassen. Egal um welches Land es sich handelt. Weiter bei Heise:

Die Fluggastdaten sollen aber weiterhin nicht nur Namen, Geburts- und Flugdaten, sondern auch Kreditkarteninformationen und beispielsweise besondere Essenswünsche, Buchungen für Hotels oder Mietwagen sowie E-Mail-Adressen und Telefonnummern umfassen.

Was geht es die amerikanische Regierung an welche Mietwagen ich fahre, in welchem Hotel ich wohne und was ich esse? Wobei Letzteres ja wohl dafür ist um Glaubensrichtungen zu erkennen, die koscheres Essen bestellen oder kein Schwein essen dürfen. Oder dient es dazu sich besser die Körperfülle von potentiellen Angreifern vorstellen zu können, damit man weiß was für ein Faustkampf auf einen zukommt?

Und, warum eigentlich, sind die USA so erpicht auf diese Daten? Meine Freundin sagte gestern noch beim Abendessen zu mir, daß sie die Amis da inkonsequent findet. Vor etwas mehr als 60 Jahren haben die noch gegen uns gekämpft weil wir uns die Juden als schwarzen Peter ausgesucht haben. Und heute sind es die Amis die alle mit Turban oder schwarzem Bart böse angucken und benachteiligen, und versuchen dem Rest der Welt dies ebenso zu indoktrinieren. Guantanamo und Abu Ghuraib sind die heutigen KZs, anstatt Juden sind es Muslime. Wer jetzt meint daß es damals schlimmer war, sollte überlegen daß dies hier ja wohl erst den Anfang an Erniedrigungen darstellt die man als Muslim oder auch als “Weißer” über sich ergehen lassen muß – das meine ich allgemein. Auch möchte ich nicht wissen worüber in den Medien vielleicht nichts verlautbart wird.

Was mich wieder zum “Sinn” und “Zweck” dieser Maßnahme führt; geht es hier vielleicht mehr um eine allgemeine Kontrolle der Bevölkerung als wie um Terrorverhinderung oder darf man das nicht laut sagen? Mit der momentanen Geschwindigkeit, mit der die Hemmungen dahingehen Verfassung, Grundgesetz, Datenschutz oder Menschlichkeit zu achten kann ich mir auch noch ganz andere Sachen vorstellen. Was liegt näher als erstmal viele Stellen aufzubauen die Daten sammeln (Mautstellen auf der Autobahn, Personalausweis-Kontrollen, elektronisch gekaufte oder entwertete Tickets für Flüge, Bahnen und ÖPNV zusätzlich dann noch jegliche Einkäufe und Handy-Ortsinformationen) und später dann diese miteinander zu verknüpfen?

Ständige Kameraüberwachung der Öffentlichkeit verbunden mit den biometrisch erfassten Gesichtern der Ausweise und dann nur noch eine Software die automatisch die öffentlichen Plätze nach bekannten und unbekannten Gesichtern scannt – um diese Software werden wir wohl nicht drum herum kommen. Die Mautstellen sind auch gut geeignet – soviel Kapazität kann das erfassen sämtlicher Kennzeichen in Textform ja wohl nicht brauchen, Google hat mir Sicherheit mehr Daten gespeichert – locker.

Vielleicht noch das Bankgeheimnis ein wenig lockern und schon hätte man neben, sowieso schon genutzten Kreditkartendaten, auch noch die Kontobewegungen eines jeden personengebunden vorliegen – zusätzlich zu den heute schon gemachten (!) Kamerabildern bei Bankautomatbenutzung und bloßem Aufenthalt in der Bank-Filiale. Das lässt sich wieder wunderbar mit Gesichtserkennung kombinieren. Irgendwann dann zusätzlich zur Vorratsdatenspeicherung noch den Inhalt der Telefongespräche mitprotokollieren? Kein Problem, und bei so viel Testmaterial, Geld vom Staate dahinter und einer angeblich daran interessierten Öffentlichkeit, dauert es bis zur perfekten Spracherkennung dann auch nicht mehr lange. Das automatische Durchsortieren von Telefongesprächen nach Schlüsselwörtern und automatische Alarm-Schlagen bei “kritischen Wörtern” ist dann auch nur noch eine Frage von Rechenpower. Und die Rechenpower ist nur eine Frage des Geldes und dank stetig wachsender Rechengeschwindigkeit höchstens noch der Zeit.

Polizeigewalten beim G8-Gipfel

Was soll ich noch zu den Wohnungsdurchsuchungen im Vorfeld des G8 sagen? Spiegel schreibt, daß 900 Polizeibeamte und 20 koordinierende Staatsanwälte im Einsatz waren um die Durchsuchung in 40 Objekten durchzuführen. Festnahmen: Eine (vorübergehend). Was das gekostet hat, und ob es sich gelohnt hat für dieses Ergebnis den Obermotz raushängen zu lassen und das Vertrauen der Bevölkerung mit Füßen zu treten, das mag jeder für sich selbst entscheiden. Ich finde es definitiv übertrieben.
Und die Käfighaltung, auch zufällig vorbeikommender Personen die eine Schnur im Gepäck hatten mit der eine Strassensperre errichtet wurde? Eine Strassensperre mit einer Schnur? Das ist nicht denen ihr Ernst als Festnahmegrundlage gewesen, oder? Zu dieser Käfighaltung sage ich einfach nichts mehr. Ich “freue” mich dann demnächst auf den Einsatz von Taser-Robotern und die ersten dadurch entstandenen Toten oder körperlich Geschädigten.

Manchmal überlege ich, ob die Regierenden “1984” von George Orwell als Drehbuch für ihre Politik benutzen. Und manchmal frage ich mich ernsthaft, ob die Menschen damals bei der Entstehung des dritten Reiches sich ähnlich mulmig gefühlt haben wie ich heute.

Schäubles Äußerungen, stellvertretend für Viele

Ein besonders begeisterter Anhänger von “1984″ scheint ja Wolfgang Schäuble zu sein, auch wenn er es selber in diesem Interview mit dem ZDF verleumdet. Ich will jetzt gar nicht großartig auf diesen rhetorisch sehr geübten Mann eingehen, sondern einfach nur ein paar Leckerlis herausfischen und kommentieren:

[...] Wie können wir denn das, was die Menschen an Sicherheit vom Staat erwarten, in verfassungsrechtliche einwandfreie Formen gießen.

Wäre es vielleicht nicht einmal besser sich zuerst über die Ursachen von Terrorismus und Verbrechen zu informieren und daran ernsthaft etwas zu tun? Vielleicht es ist aber auch zu kompliziert

• für Kindergartenplätze, funktionierende Bildung und kostenloses Studieren zu sorgen damit der allgemeine IQ und der IQ der, statistisch gesehen, asoziale(re)n “Unterschicht” mal ansteigt. Ich wette dann sinken auch die Verbrechensraten
• Ausländer auf friedliche Weise besser zu integrieren? Zum Beispiel durch mehr vom Staat eingestellte sozial tätige Beamten. Menschen brauchen halt Menschen zum einleben – anstatt deutscher Formulare und Gesetze. OTs mit Mitarbeitern die vielleicht auch mal mehr Sprachen als Deutsch und Englisch können und pädagogisch belehrt sind werden zu rar.
• Leute von der Strasse weg zu holen, dafür Sorgen daß Menschen keine Drogen nehmen wollen. Jeder ein Dach über dem Kopf hat.
• vielleicht auch mal dafür sorgen, daß Terroristen nicht ständig unterstützt werden (der Link beinhaltet nur ein Beispiel).

Das waren jetzt nur vier Ansätze von Unzähligen – das Spektrum ist vielfältig. Ansetzen kann man sowohl im Sozialstaat als auch in der Außenpolitik – aber nicht in der Verteidigung, dort bekämpft man nur die bereits geschehenen Auswirkungen. Erst die Ursache beseitigen und nicht mit der Auswirkung noch mehr herumpfuschen. Man spricht vom Kausalitätsprinzip.

Eine Gesellschaft kann man auch daran beurteilen, wie sie mit ihren unerwünschten Mitgliedern umgeht. Ein Feindbild (Terrorrist/Verbrecher) zu schaffen ist einfacher (als obige Maßnahmen zu ergreifen). Das hat die Akzeptanz der Bekämpfungsmittel seitens des eigenen Volkes zur Folge. Dadurch wird der Eindruck erweckt, der Andere habe angefangen. Hatten wir auch alles schon mal: “Seit 5.45 Uhr wird zurückgeschossen”. Die Bekämpfungsmittel sind dann probate Polizei- bis Militärstaatliche Mittel & Vorgehensweisen um sich jedweder politischer Gegner zu entledigen. Armer Länder Ressourcen und Menschen kann man dann in einem mit ausbeuten, hat natürlich auch etwas. Das befolgt auf dieser Welt aber nicht nur Deutschland – muß ich dabei sagen, wir wollen ja schön realistisch bleiben. Aber wenn man anfängt zu kehren, dann vor der eigenen Haustüre – nicht wahr?

Also zurück zu Schäuble; was der Mensch vom Staat an Sicherheit erwartet? Ich denke mal Abends ins Bett zu gehen und Morgens, wie immer, aufzuwachen, oder? Verbrechen wird es immer geben und ich zweifle daß der Tausch der Freiheit in einem guten Verhältnis zur Verkleinerung der Verbrechensrate stünde. Eigentlich heiligt nicht der Zweck die Mittel, sondern es herrscht in unserem Rechtsstaat angeblich das Verhältnismäßigkeitsprinzip. Und zum Beispiel Bundesweit/Europaweit/USAweit neu angeschaffte Lesestationen für Pässe gehen doch ein wenig darüber hinaus. Das das dafür investierte Geld wäre besser für Aidshilfe, Bildung, Soziales im Allgemeinen oder einfach nur Essen ausgegeben. Damit wäre der Menschheit besser geholfen gewesen. Ich will nicht wissen was alleine die Entwicklung gekostet hat. Von der Umsetzung ganz zu schweigen

Erhart Körting, der 2003 durch die “stille SMS” den Bigbrother Award bekam, wurde vom ZDF mit den Worten “[...] Ich will doch nicht Orwell 1984 einführen” zitiert. Als Schäuble auf dieses Zitat angesprochen wird antwortet er:

[... (viel Rhetorik von mir gelöscht)] Die Terroristen verabreden sich über neue technische Möglichkeiten der Kommunikation. Wenn wir die Anschläge verhindern wollen, müssen wir versuchen, vorher zu wissen, was sie vorhaben.

Das ist doch einfach nur hohles Gerede, da hat einer die Phrasendreschmaschine angeworfen. Wer sich der elektronischen Datenerfassung sicher sein will greift wieder auf tote Briefkästen und Versammlungen zurück. Wo ist das Problem? Wegen den Versammlungen kann man dann ja die Versammlungsfreiheit im Grundgesetz verwässern. Als ob der Bundestrojaner Verbrechen sicher verhindern kann. Unsere derzeitige Verbrechensbekämpfung ist schon bei einem so hohen Stand angelangt, daß der Aufwand zur Steigerung exponential ansteigt. Von daher, auch hier wieder keine Verhältnismäßigkeit. Kausaler wäre der Zusammenhang dafür zu sorgen, daß “Terrorismus” nicht nötig ist, das bedarf letzten Endes lediglich der respektvollen Konversation miteinander.

Mal ganz davon abgesehen wurden 2005 erst sämtliche deutschen E-Mail-Anbieter mit mehr als 1000 Anschlüssen (sic!) dazu verpflichtet eine Abhöreinrichtung vorzuhalten. So daß im Anordnungsfall ohne Zeitverlust überwacht werden kann. Wenigstens daß mussten die Steuerzahler nicht direkt berappen, dafür aber die Anbieter, fanden die auch super. Also Herr Schäuble, was wollen Sie denn noch? Glauben Sie vielleicht, Terroristen schicken sich ICQ-Nachrichten mit Smileys drin?

morjen zeigen wir et allen !!!1111einself treff wie immer!!!! bring dateln mit

Und wo war dort die Verhältnismässigkeit? Kosten ohne Ende auf den Rücken der Providern ausgetragen, 10.000€ pro Firma noch günstig. Und Jetzt? Jetzt reden Sie nicht mal mehr von dieser bereits gegebenen und umgesetzten Möglichkeit sondern Sie bekommen schlichtweg den Hals nicht voll! Vielleicht sollten Sie sich mal einer psychologischen Untersuchung mit “Verdacht auf eine Posttraumatische Belastungsstörung” unterziehen und das Ergebnis öffentlich bekannt geben. Da kann Ihnen gar nichts passieren und wenn Sie von Ihren Mitbürgern soviel Offenheit erwarten, warum nicht selber mit gutem Beispiel vorangehen? Telepolis schreibt:

Naomi Breslau nahm in ihrer Studie von 1998 Schussverletzungen sogar als typisches Beispiel der PTBS-Auslöserkategorie (Posttraumatische Belastungsstörung, Anmerkung von mir) “mit Waffe verletzt”, die ihr zufolge bei Männern mit einer Wahrscheinlichkeit von 18,1% zu einer PTBS führt.

Eine interessante Anschauung schreibt jemand Unbekanntes auf der Diskussionsseite von Schäubles Wikipedia-Eintrag:

[...] Es war meiner Meinung nach ein großer Fehler Schäuble den Posten des Innenministers anzuvertrauen. Berücksichtigt man seine Biographie wäre es an der Zeit gewesen, dass ihm – wenn überhaupt – ein “soziales” Minsteramt übertragen worden wäre. Er bewegt sich seit Jahren in (s)einer Welt von Angst, Bedrohung, Sicherheit und Mißtrauen. Für mich ist das vergleichbar mit einem Jugendlichen, der nur noch vor dem Computer sitzt und eine Scheinrealität abtriftet. Problematisch ist daran, dass seine (Partei)kollegen in einer ähnliche Denkschiene geraten sind. Sie haben den Kontakt zum Volk verloren. Hierfür gibt es in der Geschichte zahlreiche Beispiele: die Pharaonen, der Sonnenkönig aus Frankreich, Herodes etc. Es ist ein bischen wie “Der Herr der Ringe”. Wessen Ziel ist, den Ring zu besitzen, verliert das Leben und den Bezug dazu.

Schäuble sagt ja selber daß dies keine Maßnahmen sind, die zum hunderprozentigen Erfolg führen (weiter wieder beim ZDF-Interview):

[...] ich möchte vor allen Dingen, wenn etwas passieren sollte – hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht – dass alle das sichere Bewusstsein haben, das Menschenmögliche ist getan worden [...]

Und eben dieses Menschenmögliche, diese klitzekleinen Promillepunkte-Veränderungen in der Verbrechensrate sind den Aufwand nicht wert. Lieber das Problem an der Wurzel packen und für mehr Menschenverständnis sorgen.

Außerdem ist man in der Politik inkonsequent. Einerseits ist es offensichtlich daß die Kriegsführung wie sie noch 1945 funktioniert hat nicht mehr aktuell ist. Bodenkriege sind passé, heutzutage wird gezielt gebombt. Manchmal auch ungezielt wie so manch eine Hochzeitsgesellschaft erfahren musste. Auch der kalte Krieg ist vorbei. Anderseits haben wir noch Eurofighter! Um uns vor wen zu schützen? Ich will da jetzt gar nicht näher auf mehr Beispiele eingehen. Aber der Punkt ist doch folgender: Wenn man schon in einer Aufrüstung, egal welcher Art, sich an das moderne “Verbrechen” anpassen will – sollte man doch auch so konsequent sein und den nicht mehr benötigten kostenverursachenden Militärapparat vom Vorgänger beseitigen. Soviel Konsequenz sollte schon sein. Oder möchte da jemand sein altes Spielzeug nicht wegwerfen? Na, Mama & Papa (die Steuerzahler) zahlen ja.

Betrachtung in der Zeit

Wie war es denn sonst in der Geschichte? Reglementierungen, Gesetze und Verbote, Einschränkungen der Freiheit und andere Übel und Notwendigkeiten gab es schon immer in der Geschichte seit es Herrscher gab. Bei der momentanen Entwicklung wird es – global gesehen – ausbeutender, ungerechter, kapitalistischer und menschenverachtender in Zukunft. Das ist nicht notwendig. Kein Mensch sollte sich wünschen, daß es einem anderen Menschen schlechter geht als ihm selber. Aber: “Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken”. Wenn die ganze Erde mal auf einen Entwicklungsstand gebracht würde, hätte die Menschheit vielleicht auch mal mit geballter Manpower, gemeinsamer Intelligenzleistung und gemeinsamen Ressourcen (ups, die haben wir jetzt schon erzwungen) den Hauch einer Chance dieses Sonnensystem noch in diesem Jahrtausend zu verlassen.

Sollte es einen Schöpfer geben, so hat er sich das klug ausgedacht; wir Menschen werden erst auf das Universum losgelassen, wenn wir uns untereinander vertragen und ohne Egoismus zusammenarbeiten können. Vorher schaffen wir es nicht, die Wissenschaftlichen Grundlagenforschungen für interstellares Reisen zu erarbeiten – die Grundlagenforschung ist in den Kinderschuhen wenn man mal genau ist. KI, Energie (Kernschmelze, Solarenergie, Kernspaltung, Energiespeicher) und Technologien, die es noch nicht gibt – die aber gefunden werden wollen. Soviel zum Plan des Schöpfers. Wenn ich schon manchmal Angst drum habe daß die Menschheit ausstirbt – so verschafft mir immer wieder ein Gedanke ein seltsames Gefühl von Hoffnung: “Es wird keinen im Universum interessieren”, wenigstens werden wir nicht auch noch für unseren Lebensstil beachtet.

Aber ich möchte mit Optimismus abschließen: Schön wäre es ja wenn wir Menschen uns zu Persönlichkeiten hin entwickeln, die sich auch ohne Gesetze gut verhalten. Alle – ohne Ausnahme und freiwillig aus eigenem Entschluß.